Vorwort
Wie schon in meinen Dokumentationen zu den USA und Syrien präsentiere ich überwiegend die Berichterstattung alternativer Medien. Diese zeichnen ein Bild der Ukraine, das häufig erheblich von dem abweicht, das uns die Mainstream Medien zeigen. Diese wollen uns glauben machen, dass die Ukraine eine Demokratie sei, in der wir unsere westlichen Werte gegen den Agressor Russland verteidigen. Sie stelllen Präsident Selensly als Verteidiger der Freiheit und Kriegshelden dar. So sieht sich dieser auch selber. Die folgenden Kapitel werden zeigen, dass dieses Narrativ weit von der Wahrheit entfernt ist. Belegt wird dies von seriösen Quellen: Unabhängige Journalisten, die aus der Ukraine berichten und deswegen ebenso wie andersdenkende Politiker auf der „Todesliste“ Selensskys stehen, darunter auch Deutsche. Auch Videos beweisen, dass z.B. die ukrainischen Soldaten insbesondere die des nazistischen Asowregiments alles andere als Waisenknaben sind. Ich hoffe, dass nach der Lektüre dieser Dokumentation zumindest einige eine andere Vorstellung von der Ukraine und dem Ukrainekonflikkt bekommen.
Einleitung
Täglich werden wir von ARD und ZDF mit den Schrecken des Krieges in der Ukraine konfrontiert. Die Macht der Bilder von Zerstörung und Tod überwältigen uns. Das Leid und die Leiden der Menschen in der Ukraine erschüttern uns. Die begleitenden Kommentare der Fernsehmoderatoren verstärken und zementieren unsere Vorstellung von Putin und seiner Armee: Putin ist der Schlächter, der Völkermörder und Kriegsverbrecher, seine Soldaten sind Frauenschänder und Vergewaltiger, Folterknechte und Kindermörder. Beweise für diese Anschuldigungen werden nicht erbracht. Es kommt uns nicht in den Sinn, dass vieles davon nur Propaganda und vom Hören-Sagen sein könnte. Aber da wir uns ausschliesslich in unseren Mainstreammedien informieren und wir uns ohne nachzudenken auf die dort verbreiteten Informatioen verlassen, wissen wir schon alles oder glauben alles zu wissen. Man hält die Aussagen Selenskys einfach für die Wahrheit. Natürlich wird über die Greueltaten des nun in die Nationale Armee integrierten faschistischen die Nazis insbesondere die SS verherrlichenden Asowregiments nicht berichtet, obwohl dessen Soldaten für die Ermordung und Vertreibung von Tausenden von ethnischen Russen im Donbass verantwortlich sind. Weniger bekannt ist vielleicht die Georgische Brigade, eine Truppe in- und ausländischer Södner, deren Anführer Mamulashvili sogar in Washington empfangen wurde und gute Kontakte zu einigen Republikanern unterhält. Er rühmt sich, keine Gefangen zu machen „Yes, we tie their hands and feet sometimes. I speak for the Georgian Legion, we will never take Russian soldiers prisoner. Not a single one of them will be taken prisoner,” Dazu gibt es den grausamen Videobeweis im Kapitel 4
Ich verzichte hier deshalb auf weitere Berichte und Kommentare westlicher Mainstream Medien und gebe hier nur die erhellenden Kommentare von Gabor Steingart zum besten. Hier findet ihr auch Karten von der Blockkonfrontation Nato versus Warschauer Pakt 1989 bis zur letzten Osterweiterung der Nato 2017.
Mit der Wiedergabe von Artikeln und Meinungen von dem deutschen Fernsehpublikum eher unbekannten Journalisten möchte ich versuchen, ein gewisses Gleichgewicht in der Berichterstattung herzustellen.
Außerdem sollen die Hintergründe des Ukraine Konflikts beleuchtet werden. Der Journalist und Russlandforscher Kai Ehlers führt uns in seinem Artikel “Muss die Welt Angst vor Russland haben?”in einem kurzen historischen Abriss vor Augen wie es zu der heutigen Situation kommen konnte. Ausführlicher beschäftigt sich John J. Mearsheimer, Professor in Political Science and Co-director of the Program on International Security Policy at the University of Chicago in seinem Vortrag Why is Ukraine the West’s Fault? mit dem Thema. In dem Video findet ihr auch viele Karten und Grafiken.
Wie der Krieg auch ausgeht, es gibt in diesem Komflikt nur einen Gewinner: die USA, bzw. die amerikanische Rüstungsindustrie und die grossen Ölkonzerne. Deshalb haben die USA auch gar kein Interesse an einer baldigen Beendigung desKrieges. ( s. dazu die Seite Militärische und Humanitäre Unterstützung )
Wie zynisch die Politik der USA ist belegt die Washington Post
„For some in NATO, it’s better for the Ukrainians to keep fighting, and dying, than to achieve a peace that comes too early or at too high a cost to Kyiv and the rest of Europe.“
Ich kann an dieser Stelle nicht umhin, daran zu erinnern, dass die wahren Kriegsverbrecher in den USA sitzen. Seit 1945 haben sie in ihren völkerrechtswidrigen Kriegen von Vietnam bis Afghanistan mindesten 30 Millionen Menschen umgebracht. Davon waren die meisten unschuldige Zivilisten. Bereits am ersten Tag des Kriegs gegen den Irak wurden mehr Menschen getötet als in den ersten 4 Wochen des Ukrainekriegs. Insgesamt haben die USA während ihrer Besatzung von 2003 bis 2009 mindestens 109000 Irakis umgebracht, davon 67% Zivilisten.
Die USA haben in ihren Foltergefängnissen überall auf der Welt Menschen auf die übelste und entwürdigenste Weise seelisch und körperlich misshandelt. Das kannst du ausführlich in meinen beiden Dokumentationen über die kriegerischen USA und das in einen Krieg getriebene Syrien lesen und schauen.
Nun ist die Ukraine also Kandidat für die Mitgliedschaft in der EU. Ein durch den Krieg bedingtes doch durch nichts gerechtfertigtes Zugeständnis. Die Ukraine ist weiter als alle anderen Kandidaten davon entfernt, die Bedingungen für einen Beitritt zu erfüllen.
Seit mehr als 20 Jahren wird das Land materiell und ideell vom Westen massiv unterstützt. Die EU hat Hunderte Millionen Euro in die Ukraine gepumpt. sie hat Programme für einen demokratischen Wandel vorgeschlagen und Vorschläge zur Bekämpfung der Korruption gemacht. Die Erfolge sind gelinde gesagt mäßig. Es sagt alles, wenn Zelensky auf der Liste der 12 korruptesten amtierenden Präsidenten steht. Er befindet sich dort in der Gesellschaft überwiegend afrikanischer und südamerikanischer Regime. Das Land ist fest in der Hand der Oligarchen, korrupter Politiker,Staatsanwülte und Richter. Die Ukraine ist alles andere als ein demokratischer Rechtsstaat. Das wissen natürlich auch die Regierungen Europas und die EU-Kommission, sie sagen es nur nicht.
Joe Biden und die USA dürfte das wenig kümmern, sind sie doch laut Ex-Präsident Carter selbst eine von Korruption durchsetzte Oligarchie. Die Interessen der USA sind ausschliesslich geostrategischer Art. Es gilt, Russland “klein” zu halten und Putins Machtbereich einzuschränken, wie das schon mit der Osterweiterung der NATO Putin schmerzhaft demonstriert wurde.(s. dazu die Grafiken bei Gabor Steingart)Fernab vom Kriegsgeschehen auf dem europäischen Kontinent und ohne dass amerikanische Soldaten oder Zivilisten in Gefahr wären,wollen die USA “bis zum letzten Ukrainer” kämpfen, wie das ein einst hochrangiger amerikanischer Politiker auszudrücken beliebte.Je länger dieser Krieg dauert, desto größere Profite macht die amerikanische Rüstungsindustrie. Weshalb also diplomatische Lösungen für den Konflikt finden?
Was für alle Kriege der USA von Afghanistan bis Syrien galt, gilt auch für den Krieg in der Ukraine:
„Krieg ist Gottes Art, den Amerikanern Geographie beizubringen.” Ambrose Bierce
“Es ist nicht das Ziel des Krieges für dein Land zu sterben, sondern den anderen Bastard für sein Vaterland sterben zu lassen.” George S. Patton
“Il n’y a rien de plus coûteux pour un marchand d’armes que la paix.En temps de paix, le mercenaire dérobe ; en temps de guerre il déserte“. Nicolas Machiavel
Vorschau
In Kapitel 1 Ukrainekonflikt – Teil 1 Ursachen gehe ich der Frage nach, wie es zum Ukrainekonflikt und schliesslich zum Krieg kommen konnte. Fuer die Leser von WELT und BILD und die Zuschauer bei ARD und ZDF ist die Antwort auf die Frage klar und einfach: Putin hat die Ukraine angegriffen und führt nun einen grausamen Krieg gegen die Zivilbevölkerung. Die Ursachen werden ausgeblendet oder sind garnicht erst bekannt. Diese sind aber vielfältig und für das Verständnis entscheidend.
Auch über den tatsächlichen Verlauf des Krieges erfahren wir in der Tagesschau und dem Heute Journal nur wenig. Immer wieder sehen wir die Bilder von zerstörten Häusern als Folge russischer Raketenangiffe. Dazu kommen die Berichte von angeblichen Greueltaten russischer Soldaten. Das ist aber nur vom Hörensagen, Beweise wie zum Beispiel Videos oder Fotos gibt es nicht. Dann gibt es dann noch die militärischen Erfolge der tapferen ukrainischen Armee, die von Sieg zu Sieg marschiert. Diese Darstellungen lassen sich allerdings leicht widerlegen, wie wir sehen werden. Die letzte Meldung dazu stammt aus dem österreichischen Internetportal EXXPRESS, das über den Rückzug von Selenskyjs Armee aus Bakhmut berichtet und Fotos von den geschlagenen ukrainischen Soldaten zeigt, die sich in einem ebarmungswürdigen Zustand befinden. Sieg sieht anders aus. Ich biete euch dazu in Kapitel 1 Ukrainekonflikt – Teil 2 Verlauf eine Reihe aktueller Berichte, Karten zum Fronverlauf und Fotos. Da die deutschen Mainstreammedien inklusive der TAGESCHAU un dem HEUTE JOURNAL wohl wegen der fehlenden Erfolge der ukrainischen Armee die Berichterstattung weitgehendst eingestellt haben
Bei den Perspektiven fur einen dauerhaften Frieden gehen die Meinungen auseinander.
Selensky verlangt den bedingungslosen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine und die Wiederhergabe der Krim. Das wird nicht passieren. Putin betrachtet die Krim als russisches Hoheitsgebiet.
Der Westen, insbesondere die USA zeigen kein grossses Interesse an einem schnellen Ende des Krieges. Zum einen stirbt kein einziger amerikanischer oder europäischer Soldat auf den Schlachtfeldern der Ukraine zum anderen verdient die Rüstungsindustrie prächtig, auch die deutsche, am Sterben ukrainischer und russischer Soldaten.
Doch die absolute und bedingungslose Unterstützung wird inzwischen relativiert. Die Zusagen des Westens beginnen halbherzig zu klingen. Stereotype sind an der Tagesordnung (Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung: „Der Weg hin zu diesem Frieden erfordert tapferes Handeln“. Machtansprüche zerbröseln. In den USA fordern die Republikaner inzwischen die Einstellung der Waffenlieferungen und der finanziellen Hilfe. Kapitel 1 Ukrainekonflikt – Teil 3 Perspektiven erfahrt Ihr mehr dazu.
In Kapitel 1 Ukrainekonflikt – Teil 4 Nord Stream Gaspipelines
gehe ich der Frage nach, wer hinter dem Sabotageakt auf die Nord-Stream Gaspipelines steckt. Die Bundesanwaltschaft verfolgt die Spur mit der Yacht Andromeda, wohl auch um eine falsche Fährte zu legen. Ein österreichischer Tauchexperte zeigt dem Portal EXXPRESS auf, warum das nicht stimmen kann. Nach der Lektüre dieser umfassenden Analyse kann man mit hundertprozentiger Sicherheit sagen, dass die Ermittlungen der Bundesanwaltschaft von den wahren Tätern ablenken sollen. Seymour Hersh, der wegen seiner Vietnam Berichterstattung mit dem Pulitzerpreis ausgezeichnete unabhängige Journalist macht die USA fuer den Terroranschlag verantwortlich. CUI BONO?
Anhand von kaum widerlegbaren Indizien weist er nach, wie die USA bzw. die Dienste den Sabotageakt geplant und mit der Hilfe Norwegens durchgeführt haben. Beide Staaten profitieren von dieser infamen Tat.
In Kapitel 2 NATO, USA und EU -vereint in Heuchelei und Zynismus
beschäftige ich mich mit der Rolle der USA, der EU und Der NATO.
In Kapitel 4 Teil 1 Ein Korrupter Jüdischer Präsident duldet den Terror Ukrainischer Nazis lernst du das wahre Gesicht Selenskys kennen, seine zweifelhaften Beziehungen zu den ukrainischen Ultranationalisten und Neonazis, seine korrupten Geschäfte, seine Kriegstreiberei etc.
Bucha ist Thema in Kapitel 5 Bucha – die grosse Propagandashow Zelenskys und des Westens
Die ukrainische Stadt wird immer wieder – jetzt fast 1 Jahr nach den Vorkommnissen eher beiläufig – als Paradebeispiel fuer russische Gräueltaten angeführt. Anhand der Aussage des Bürgermeisters von Bucha und einem Video, das die ukrainische Militär Polizei 2 Tage nach dem Abzug der russischen Soldaten gedreht hat, kann man nachweisen, dass das westliche Narrativ übelste Propaganda ist.
Die Unterdrückung und bedrohliche Lage der ethnischen Russen in der Ostukraine ist Thema in Kapitel 7 Die Ost-Ukraine
Doku 3 Kapitel 9 Humanitäre und militärische Hilfe schliesst meine Dokumentation zur Ukraine ab.
Zurueck zum Inhaltsverzeichnis der Dokumentationen
War Spreads, Democracy Sinks
The resurgent Nazism in Ukraine poses a threat to all of Europe
Global Research, June 12, 2023
“Nazi Symbols on Ukraine’s Front Lines Highlight Thorny Issues of History”, writes the New York Times. Many of the Ukrainian soldiers — trained by NATO and equipped with increasingly powerful weapons systems such as the German Leopard tank — wear Nazi emblems on their uniforms. “Ukrainian Troops’ use of patches bearing Nazi emblems – comments the NYT – risks fueling Russian propaganda and spreading imagery that the West has spent a half-century trying to eliminate.
In Ukraine – where all political parties except the one in power have been outlawed and all media are under strict state control – a media group, owned by a neo-Nazi oligarch supporter of Zelensky, has launched a public poll on the topic “Which Russian journalist should be killed next?” It thus heralds the preparation of further assassinations after those of Daria Dughina and other journalists. The media group – which cooperates with the BBC, Der Spiegel and other Western newspapers-publishes a list of Russian journalists to be assassinated, including the editor-in-chief of Russia Today and TV news anchors. At the same time the Ukrainian Security Service, in the hands of neo-Nazis, goes after “Internet agitators” who are arrested if they publish any criticism of the government.
The resurgent Nazism in Ukraine poses a threat to all of Europe, warns the US-based investigative journalism site Grayzone at the conclusion of a well-documented investigation.
The total number of foreign Nazi fighters in Ukraine is unknown, but it is probably very high. Returning to their countries, they will bring with them battlefield experience and, in many cases, elite Western military training. High-level weapons and ammunition will be available in abundance on the black market, thanks to massive arms shipments to Kiev over the course of the conflict. “It is hard to imagine,” Grayzone writes: “It is hard to imagine that Western intelligence officials are not aware that the powder keg they created in Kiev could erupt on their own soil. However, it also appears clear they have taken a vow of omerta on the issue”.
Die Ukraine wird diesen Krieg trotz der Durchhalteparolen Selenskys nicht mehr lange führen koennen, weil ihr die Ressourcen ausgehen. Wo also liegt die Lösung? Die deutsche Friedensforscherin Nicole Deitelhoff schlägt als Ausweg vor, Die territoriale Frage offenzuhalten. Das wird kaum die Zustimmung Selenskys erhalten.
Charakterisierung der Ukraine
Die Ukraine ist ein korrupter und zu grossen Teile nazistischer Staat, in dem die Freiheit der Presse eingeschraenkt ist und in dem Journalisten und Andersdenkende auf einer Todesliste gefuehrt werden, darunter auch deutsche.
Einschraenkung der Presse- und Religionsfreiheit
Redaktion17. Feber 2023 10:25
Totalitäre Tendenzen in Kiew: Selenskyj verbietet Fox-News-Star und Tolstoi
Redaktion16. Feber 2023 05:23
Die Regierung in Kiew dürfte massiv unter Druck stehen – anders ist nicht zu erklären, warum Präsident Wolodymyr Selenskyj nun totalitäre Tendenzen zeigt: Er lässt den Telegram-Kanal des Fox-News-Stars Tucker Carlson sperren und verbietet den Import russischer Bücher, die “Propaganda des Aggressors verbreiten”.
Während führende EU-Politiker und auch österreichische Parteienvertreter stets betonen, dass in der Ukraine die “Freiheit Europas” sowie die “europäischen Werte” verteidigt werden, handelt die Regierung in Kiew aktuell nicht wirklich so, wie das von den tatsächlichen Demokraten in Brüssel, Berlin oder Wien erwartet werden könnte: Der ukrainische Präsident soll nun laut aktuellen Telegram-Postings in der gesamten Ukraine den Telegram-Kanal des bekannten US-Kommentators Tucker Carlson gesperrt haben.
Proteste: Selenskyj lässt in der Ukraine jetzt Priester verhaften!
Redaktion24. März 2023
Priester, die unter Polizeigewalt aus ihrem Hauptheiligtum geworfen werden – diese bedenklichen Bilder aus der Ukraine gehen um die Welt. Präsident Wolodymyr Selenskyj verbannt die orthodoxe Kirche des Landes aus dem Kiewer Höhlenkloster. Sie untersteht dem Moskauer Patriarchat – Kiew wirft den Geistlichen Spionage vor.
Selenskyj vermutet Kollaboration mit Moskau
In der Ukraine gibt es zwei konkurrierende orthodoxe Kirchen. Selenkyjs Regierung unterstützt die 2018 gegründete Orthodoxe Kirche der Ukraine (OKU). Sie ging aus zwei Konfessionen hervor, die sich bereits vor Jahrzehnten vom Moskauer Patriarchat getrennt hatten. Die UOK sagte sich hingegen erst im Mai 2022, nach Kriegsbeginn, vom Moskauer Patriarchat los.Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj und seine Regierung beschuldigen die UOK seit Monaten, weiter mit Moskau zu kollaborieren. Ukrainische Gerichte verurteilten mehrere Priester der Kirche zu hohen Haftstrafen, unter anderem wegen Spionage für Russland
Kloster eXXpressTV
Der Nachrichtencheck·9. Aug. 2022
Die Ukraine ist keine Demokratie
Das dem ukrainischen Präsidenten unterstehende Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat neben Persönlichkeiten aus anderen Ländern mehrere Deutsche auf eine Schwarze Liste gesetzt – u.a. den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, Alice Schwarzer und Wolfgang Bittner, Autor der NachDenkSeiten. Das ist ein Vorgang, der angesichts der aufgeheizten Stimmung und der daraus möglicherweise folgenden Gewalt gegen die auf der Liste stehenden Personen nicht zu akzeptieren ist. Hier ist, wenn schon auf die Außenministerin voraussichtlich kein Verlass ist, der Bundeskanzler gefordert. – Wolfgang Bittner hat eine Stellungnahme zum Vorgang verfasst. Hier ist sie. Albrecht Müller.
Eine Schwarze Liste der Ukraine
Kritiker müssen damit rechnen, als „Informationsterroristen“ und „Kriegsverbrecher“ verfolgt zu werden
Das ukrainische Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat eine Schwarze Liste veröffentlicht, auf der 72 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens stehen, die sich zum Ukraine-Konflikt geäußert haben und angeblich „Narrative fördern, die mit der russischen Propaganda übereinstimmen“. Das CCD untersteht dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski.
Genannt werden unter anderem
der Politikwissenschaftler an der Universität von Chicago und Analyst für internationale Beziehungen John J. Mearsheimer,
der ehemalige CIA-Offizier und Mitbegründer der Veteran Intelligence Professionals for Sanity, Ray McGovern,
der ehemalige Senator und Leiter der Strafrechtsabteilung der US-Armee im Pentagon, Richard Black,
der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich,
die Journalistin und Emma-Herausgeberin Alice Schwarzer,
die Parteivorsitzende der Bürgerrechtsbewegung Solidarität und Gründerin des Schiller-Instituts, Helga Zepp-LaRouche,
der Schweizer Ex-Geheimdienstoffizier und Autor Jacques Baud,
der ehemalige Generalsekretär des Congress of South African Trade Unions und Minister im Post-Apartheid-Kabinett von Präsident Nelson Mandela, Jay Naidoo.
it US-Behörden tun kann, ist eine Schande.
Die ukrainischen Faschisten und ihre Helfer kennen offensichtlich keine Hemmungen mehr, und sie werden schon seit Jahren von den westlichen Regierungen, insbesondere der US-amerikanischen, britischen und der deutschen, bestätigt und unterstützt, ihre Verbrechen werden systematisch verschwiegen. Aber mit dieser Schwarzen Liste entlarven sich meines Erachtens die Denunzianten und Kriegstreiber selber.
Desinformation in der Ukraine – Zweifel an Absichten des Präsidenten | deutschlandfunk.de
[«2] cpd.gov.ua/reports/спікери-які-просувають-співзвучні-ро/
[«3] consortiumnews.com/2022/07/27/us-should-not-fund-ukrainian-blacklist/
[«4] consortiumnews.com/2022/08/03/scott-ritter-chuck-schumers-war-on-free-speech/
[«5] Ebd.
Ehemaliger Bundeskanzler auf der Todesliste
US shoulg not fund ukrainian „Black List“
July 27, 2022
Scott Ritter, a military analyst and CN contributor, was among those blacklisted by a Ukrainian government agency that appears to be funded by the United States. Ritter has written the following letter to his representatives in Congress.
Dear Senators Schumer and Gillibrand, and Congressman Tonko,
My name is Scott Ritter. I am a New York State resident, currently residing in the Town of Bethlehem, in Albany County. My family and I have lived at our current address since July 2000.
I am writing to you in your collective role as my elected representatives in the United States Congress, specifically regarding H.R. 7691, the Additional Supplemental Appropriations Act of 2022, which became Public Law 117-128 on May 21, 2022, which each of you voted in favor of.
I draw your attention to the First Amendment of the United States Constitution, specifically the following language: “Congress shall make no law…abridging the freedom of speech, or of the press.”
By enacting Public Law 117-128, you appear to have abrogated your Constitutional responsibilities in so far as you may have, in fact, made a law which both abridges the freedom of speech and a free press by enabling the Government of Ukraine, through the use of US taxpayer dollars appropriated under Public Law 117-128, to publish a “blacklist” singling out US citizens as “Russian propagandists” for exercising their Constitutional rights pertaining to free speech and a free press.
The “blacklist” in question was published on July 14, 2022, by the Ukrainian Center for Countering Disinformation, and consists of a list of politicians, academics, and activists who the Center claims promote “Russian propaganda.” Many on this list are citizens of the United States, some of whom, like me, have taken an oath to uphold and defend the Constitution of the United States.
While the specific criterion used by the Ukrainian Center for Countering Disinformation for selecting persons for inclusion on this “blacklist” is not known, in my case the Ukrainian government appears to have taken umbrage against my articulation of Ukraine as a NATO base of operations, my analysis of the Bucha Massacre in early March which assigns responsibility to Ukrainian security services, and my description of the current Ukraine-Russian conflict as a “proxy conflict” being waged on behalf of the United States.
Whether one agrees with my positions on these and other matters pertaining to Ukraine is not the point; by articulating my views, I am exercising my rights under the Constitution of the United States. While the Government of Ukraine is free to express its opinions regarding my viewpoints as it sees fit, the Government of the United States, by using funds appropriated by the United States Congress, should not facilitate the actions of the Government of Ukraine in this regard.
I draw your attention to Section 507(a) of Public Law 117-128, which directs that “[f]unds made available by this title under the heading Economic Support Fund may be made available for direct financial support for the Government of Ukraine.”
Public Law 117-128 makes available $8,766,000,000 for assistance for Ukraine under the heading “Economic Support Fund.”
On July 12, 2022, the United States Agency for International Development (USAID) issued a press release in which it announced that $1.7 billion in direct budgetary aid was provided to Ukraine under Public Law 117-128, which allowed the Government of Ukraine, among other things, to pay the salaries of Ukrainian civil servants. This would logically include the salaries of the employees of the Ukrainian Center for Countering Disinformation.
As a constituent whose name has appeared on a so-called “blacklist” published by the Ukrainian Center for Countering Disinformation, my personal and professional life has been, and continues to be, detrimentally impacted by the chilling effect of being labeled a “Russian propagandist” for simply exercising the right to free speech guaranteed by the United States Constitution. Moreover, Ukraine has a history of converting “blacklists” of this nature into “kill lists”, where those who speak out against the policies of the Ukrainian government are being murdered or threatened with violence. I am certain you agree with me that Congress cannot be in a position where, through its actions, foreign governments are provided the means to intimidate citizens of the United States from exercising their Constitutionally protected rights regarding free speech.
As such, I respectfully request that each of you investigate what role, if any, funds authorized by you under Public Law 117-128, have been used to underwrite the actions of the Ukrainian Center for Countering Disinformation, and more specifically, if any funds appropriated under Public Law 117-128 have been used to pay the salaries of Ukrainian civil servants employed by the Ukrainian Center for Countering Disinformation involved in the preparation and dissemination of this so-called “blacklist”.
Under Section 507(d) of Public Law 117-128, Congress directs that “[t]he Secretary of State or the Administrator of the United States Agency for International Development, as appropriate, shall report to the appropriate congressional committees on the uses of any funds provided for direct financial support to the Government of Ukraine pursuant to subsection (a) and the results achieved, not later than 90 days after the date of enactment of this Act and every 90 days thereafter until September 30, 2025,” and that such a report “shall also include the metrics established to measure such results.”
I request that each of you become personally involved in preparing the appropriate questions to be asked of either the Secretary of State or the Administrator of USAID when they next appear before Congress to carry out their mandated reports regarding the use of funds provided for the direct financial support of the Government of Ukraine. The specific metric of interest here is whether any of these funds were used to pay the salaries of civil servants employed by the Ukrainian Center for Countering Disinformation involved in the preparation and dissemination of the aforementioned “blacklist”.
If funds were, in fact, used in this manner, I would respectfully request that you, in your status as my elected representatives to the United States Congress, take the appropriate action necessary to ensure that funds appropriated by the United States Congress are not used to suppress the free speech rights afforded to citizens of the United States, including myself, by the First Amendment of the United States Constitution. Moreover, I would insist that you take the appropriate action to guarantee that the Government of Ukraine immediately cease and desist in all activity designed to threaten and intimidate citizens of the United States. You are duty bound to protect the interests of the United States and its citizens rather than facilitate the actions of a foreign power that are, by design, intended to accomplish just the opposite.
Congress cannot be allowed to bypass Constitutionally imposed constraints on its actions by allowing a foreign government to do that which would not be permitted here in the United States. By paying the salaries of the civil servants employed by the Ukrainian Center for Countering Disinformation, who have prepared and disseminated the so-called “blacklist”, you and your fellow Senators and Representatives appear to be doing just that—allowing the Government of Ukraine to suppress the right of free speech guaranteed to United States citizens under the Constitution.
I look forward to hearing back from each of you as to how you propose to proceed in this matter.
Sincerely,
Scott Ritter
Video: Ukraine, Russland, NATO und Nord Stream: Mike Adams interviewt Scott Ritter
Scott Ritter und Mike AdamsGlobale Forschung, 05. März 2023
Der ehemalige UN-Waffeninspektor Scott Ritter – ebenfalls ein ehemaliger Offizier des United States Marine Corps – begleitet Mike Adams in einem weitreichenden Interview, das die Ukraine, Russland, die NATO und Nord Stream abdeckt.
Ritter wird natürlich auf Mainstream-Plattformen stark zensiert und von Beamten der US-Regierung, einschließlich denen des Außenministeriums, weithin verurteilt. Das liegt daran, dass seine Analyse nicht mit der offiziellen Propaganda übereinstimmt, die von den Mainstream-Medien in den Info-Krieg katapultiert wird .
Ritters Einschätzung der aktuellen Situation ist, dass die Führung der Ukraine (Zelensky) hoffnungslos korrupt und zutiefst von Nazis und Mördern verseucht ist, die Abschusslisten von Journalisten herausgeben, die hingerichtet werden sollen. Auf einer solchen Liste, die von der Selenskyj-Regierung geführt wird, steht Ritter selbst nun auf Platz eins. (Ja, das Zelensky-Regime führt buchstäblich eine Tötungsliste, die auf Journalisten abzielt.)
Während des Interviews frage ich Ritter, ob er „gegen Krieg“ sei, und er ist anderer Meinung und erklärt, dass er Frieden für alle will, aber auch darin geschult ist, Feinde zu besiegen, und bereit ist, in den Kampf zu ziehen, um die Angreifer aufzuhalten gegen unschuldige Menschen oder Nationen.
Ritter erklärt, dass die NATO der Aggressor in diesem Konflikt ist und dass die NATO jedes Versprechen gebrochen, jeden Vertrag gebrochen und sich unablässig gelogen hat, um die Ukraine in einen Stellvertreterstaat für die NATO zu verwandeln, von dem aus der Westen plant, Russland und seine Bevölkerung vollständig zu zerstören.
Sehen Sie sich das vollständige Interview mit Scott Ritter hier auf Brighteon.com an:
Hören Sie die vollständigen Details im Interview unten. Die Website von Scott Ritter ist www.ScottRitterExtra.com
Ich frage Ritter auch nach Russlands Nuklearwaffenkapazitäten, Hyperschallraketen, Hypergleitfahrzeugen und Flugabwehrsystemen. Er wiederholt, dass Russland dem Westen in der Waffentechnologie weit voraus ist – sowohl in der Offensive als auch in der Defensive – und dass, falls Russland beschließen sollte, Atomwaffen gegen westliche Städte abzufeuern, es nichts im Verteidigungsarsenal des US-Militärs gibt, das diese Raketen daran hindern könnte, sie zu erreichen vorgesehene Ziele .
Schlimmer noch, er erklärt, dass Russland die Sarmat-II-Raketensysteme bereits stationiert hat und diese Raketen – die jeweils bis zu 15 nukleare Wiedereintrittsfahrzeuge tragen – auf einer Flugbahn über dem Südpol abgefeuert werden können, um sie in die Vereinigten Staaten zu bringen aus einer Richtung, auf die die nationalen US-Verteidigungskräfte nicht vorbereitet sind.
Er erklärt, dass die USA ihre Raketenverfolgungs- und Abwehrsysteme auf die Nordpolregion konzentrieren, da dies offensichtlich die kürzeste Entfernung zwischen Russland und den kontinentalen Vereinigten Staaten ist. Aber Russlands Raketen haben die Reichweite, um in die andere Richtung zu gehen und über den Südpol des Planeten zu fliegen.
Jahresendbericht: Korruption und Repression zur Rettung eines neoliberalen Regimes in der Ukraine
Dmitrij KowalewitschGlobal Research, 20. Januar 2023 Neuer Kalter Krieg: Besser wissen 30. Dezember 2022
Das Jahr 2022, das zu einem Wendepunkt in der Geschichte der Ukraine wurde, neigt sich dem Ende zu. Einunddreißig Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion toben in einigen ehemaligen Regionen der Ukraine weiterhin militärische Konflikte, während neue Brutstätten schwelen. Der militärische Konflikt in der Ukraine ist zum größten der Welt geworden, gemessen an seinen Auswirkungen auf die Weltwirtschaft und an der allgegenwärtigen Gefahr, dass er zu einem neuen Weltkrieg eskalieren könnte. Sogar der Papst bezeichnete den Konflikt in der Ukraine im Dezember als „Weltkrieg“, der so schnell kein „Ende“ sehen werde.
Hintergrund des Konflikts
Beweis dafür, dass die russische militärische Sonderoperation in der Ukraine unvermeidlich war und dass sich alle Parteien darauf vorbereiteten, zeigt der fortgesetzte Beschuss von Städten und Gemeinden im Donbass durch Kiew. Dies war in den letzten acht Jahren kontinuierlich der Fall. Die Stadt und das Gebiet Donezk stehen auch jetzt noch unter dem intensiven Feuer der Artillerie und Mörser des Kiewer Regimes, die großzügig von den westlichen Ländern geliefert werden.
Die russische Operation in der Ukraine ist eigentlich die Fortsetzung dieses langen Bürgerkriegs in der Donbass-Region. Kiew und seine westlichen Unterstützer haben sich geweigert, das Friedensabkommen „Minsk 2“ vom Februar 2015 einzuhalten. Dieses sah einen halbautonomen Status für die beiden Donbass-Republiken Donezk und Lugansk innerhalb einer neuen, die Macht teilenden föderalen Struktur für die Ukraine vor. Aber die beteiligten westlichen Länder wollten einen unterworfenen Status für die beiden Republiken aufrechterhalten und dies als Konfliktpunkt nutzen, um die Russische Föderation zu schwächen.
Acht Jahre lang suchte die Russische Föderation eine diplomatische Lösung des Konflikts, indem sie „Minsk 2“ als politischen Rahmen nutzte. Ende 2021 war klar, dass Kiew und seine Nato-Unterstützer dies weiterhin ablehnen und ihren Krieg fortsetzen würden. Nichtstun war für Moskau keine Option mehr, nicht zuletzt, weil es im eigenen Land diskreditiert würde.
Als Russland im Februar 2022 eingriff, folgten harte Sanktionen des Westens. Der Zweck dieser war es, die russische Wirtschaft zu Fall zu bringen, die Unzufriedenheit der Bevölkerung in Russland zu schüren und die russische Führung zu diskreditieren. Mit anderen Worten, das Ziel des Konflikts in der Ukraine seit 2014 ist nicht eine Veränderung oder Verbesserung in der Ukraine, sondern ein Regimewechsel in der Russischen Föderation. Nach Ansicht der Architekten dieser Politik würde ein Regimewechsel westlichen Konzernen freien Zugang zu Russlands riesigen Energieressourcen eröffnen.
Eine Schwächung Russlands würde auch die westlichen Bedrohungen gegenüber Russlands Nachbarn in Asien, der Volksrepublik China, verstärken. Es sieht sich seinen eigenen wirtschaftlichen Bedrohungen und Bedrohungen durch einen „Regimewechsel“ gegenüber, die sich auf das „schwache Glied“ Taiwan konzentrieren, die Inselprovinz Chinas, die vom Westen umworben und bewaffnet wurde, um als Keil zur Spaltung und Schwächung der Volksrepublik eingesetzt zu werden .
In Bezug darauf, „was mit Minsk 2 passiert ist“, ließ die ehemalige deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel Anfang Dezember dieses Jahres in mehreren Interviews ( Die Zeit und Der Spiegel ) die Katze aus dem Sack und diskutierte das Schicksal dieses Abkommens. Sie gab zu, dass Minsk 2 von ihrer Regierung benutzt wurde, um der Ukraine Zeit zu verschaffen, ihre militärische Stärke aufzubauen und den Donbass weiter zu schlagen. In Russland stießen Merkels Enthüllungen auf Erstaunen, denn sie bedeuteten, dass die Worte westlicher Führer nichts mehr bedeuten und ihnen nicht mehr zu trauen ist.
Wladimir Putin pflegte stets herzliche Beziehungen zu Merkel. Als Merkels Enthüllung in die Nachrichten kam, sagte er russischen Journalisten: „Es ist enttäuschend. Ich hatte nicht erwartet, so etwas von der Ex-Kanzlerin zu hören. Ich habe immer gehofft, dass die deutsche Führung echt ist. Ja, sie war auf der Seite der Ukraine und unterstützte sie. Aber nichtsdestotrotz habe ich aufrichtig gehofft, dass die deutsche Führung eine Einigung auf der Grundlage der Prinzipien erwartet, die … während der Minsker Verhandlungen erzielt wurden.“
Er machte weiter,
„Mir scheint, dass niemand geplant hat, diese Vereinbarungen von Minsk einzuhalten … Sie haben uns belogen, und der einzige Grund für diese Prozesse war, die Ukraine mit Waffen aufzupumpen und sie für militärische Aktionen vorzubereiten. Nun, das können wir sehen. Vielleicht waren wir zu spät, um zu realisieren, was geschah. Vielleicht hätte diese [russische Militärintervention] früher beginnen sollen.“
Seit dem Putsch in der Ukraine im Jahr 2014 wurde die russische Regierung von Millionen von Ukrainern, die aus Sicherheitsgründen nach Russland gezogen sind, sowie von einem großen Teil der russischen Bevölkerung insgesamt unter Druck gesetzt, zur Verteidigung des Donbass zu handeln.
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Soziale versus neoliberale Regierungspolitik
Krieg und humanitäre Hilfe als massive Geldwäsche
Unterdrückung der Meinungsfreiheit zur Bekämpfung der russischen Bedrohung
Ukrainer als menschliche Schutzschilde
Laut Reuters wurden unter Berufung auf den russischen Außenminister Sergej Lawrow bis Ende April 2022 mehr als eine Million Ukrainer nach Russland evakuiert, darunter etwa 120.000 aus den Donbass-Republiken. Lawrow sagte, Russland erwarte mehrere Millionen mehr. Und tatsächlich berichtet Statistica , dass bis Anfang Oktober 2022 fast drei Millionen Ukrainer nach Russland gezogen sind. (Die Vorkriegsbevölkerung der Ukraine wird auf 42 Millionen geschätzt.)
Anstiftung zu Religionskriegen
Im Dezember starteten ukrainische Geheimdienste eine Kampagne, um die traditionelle ukrainisch-orthodoxe Kirche zu verbieten, und beschuldigten sie Verbindungen zu ihrer russisch-orthodoxen „Schwesterkirche“.
Die von westlichen Steuerzahlern finanzierten Kriegsanleihen
Antizipation von Konflikten im Jahr 2023
„Die Ukraine kann nur so lange kämpfen, wie die Vereinigten Staaten sie mit Geld und Waffen unterstützen. Wenn die Amerikaner Frieden wollen, dann wird es Frieden geben.“
All diese Faktoren werden zur Verlängerung des Konflikts in der Ukraine beitragen.
New Cold War: Know BetterCopyright © Dmitriy Kovalevich , Neuer Kalter Krieg: Besser wissen , 2023
Zehn unbequeme Wahrheiten über die Ukraine, die von den Medien weitgehend ignoriert werden
Dan FournierGlobal Research, 17. Januar 2023 Dan Fourniers unbequeme Wahrheiten 14. Januar 2023
Da dies ein längerer Beitrag ist, ist er in die folgenden Abschnitte unterteilt. Fühlen Sie sich also frei, zuerst zu Ihrem Interessengebiet zu springen oder nach Belieben herumzunavigieren.
- Einführung
- 1. Die Expansion der NATO in Richtung der Grenzen Russlands
- 2. Der Maidan-Putsch & Victoria Nulands „Fuck the EU“
- 3. Joe Biden prahlt damit, wie er einen ukrainischen Staatsanwalt entlassen hat, der gegen ein Energieunternehmen ermittelte, in dessen Vorstand Hunter Biden saß
- 4. Produktionsstätten für biologische Waffen
- 5. Das neonazistische Asow-Bataillon der Ukraine
- 6. Selenskyjs verborgenes Vermögen
- 7. Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine
- 8. Selenskyj ändert Gesetze zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit
- 9. Unterdrückung der Kirche
- 10. Das Problem der systemischen Korruption in der Ukraine
- Abschluss
The Military Situation In The Ukraine. Jacques Baud
By Jacques Baud Global Research, March 18, 2023
Centre Français de Recherche sur le Renseignement 1 March 2022
First published on May 5, 2022
Part One: The Road To War
For years, from Mali to Afghanistan, I have worked for peace and risked my life for it. It is therefore not a question of justifying war, but of understanding what led us to it. [….]
Let’s try to examine the roots of the [Ukrainian] conflict. It starts with those who for the last eight years have been talking about “separatists” or “independentists” from Donbass. This is a misnomer. The referendums conducted by the two self-proclaimed Republics of Donetsk and Lugansk in May 2014, were not referendums of “independence” (независимость), as some unscrupulous journalists have claimed, but referendums of “self-determination” or “autonomy” (самостоятельность). The qualifier “pro-Russian” suggests that Russia was a party to the conflict, which was not the case, and the term “Russian speakers” would have been more honest. Moreover, these referendums were conducted against the advice of Vladimir Putin.
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