Uncle Sam Folterknecht
Waterboarding, Schlafentzug und Elektroschocks
Diese Fotos lassen keine Fragen offen. Sie zeigen das systematische Folter Programm der USA, das – nach Aussagen eines CIA Mitarbeiters bereits 1996 unter Clinton begann.Guantánamo, Abu Ghraib, Bagram und Geheimgefängnisse in Osteuropa,Thailand und Ägypten
Folter in Abu Ghuraib
Bislang unbekannte Folterfotos aufgetaucht
Ein australischer Fernsehsender hat bisher unbekannte Folterbilder aus dem berüchtigten Gefängnis Abu Ghureib veröffentlicht. Die Fotos zeigen irakische Gefangenen, die im Jahr 2003 von US-Aufsehern schwer misshandelt worden sein sollen.
15.02.2006, 16.27 Uhr
US-Gefängnis Guantanamo auf Kuba
Leben wie Tiere im Käfig
WELTZEIT / ARCHIV | Beitrag vom 20.11.2018
Von Burkhard Birke
Noch 40 Insassen leben im Gefängnis des US-Stützpunktes Guantanamo Bay auf Kuba. Der Standort ist genauso umstritten wie die Inhaftierung der Männer. Einige sind unschuldig, ein einziger sitzt rechtskräftig seine Strafe ab. Präsident Trump will erweitern.
Bevor wir zum Hauptteil des US-Stützpunktes Guantanamo kommen, erläutert Commander Anne Leanos: Sämtliche Aufnahmen von uns Journalisten werden allabendlich einer strengen Überprüfung unterzogen. Sprachaufnahmen nur mit autorisierten Personen, es gibt keinen direkten Kontakt mit Gefangenen, selbst mit den fünf erwiesenermaßen unschuldigen nicht. Bilder von Antennen, der Meerwasserentsalzungsanlage auf Guantanamo und vor allem der Zugänge und Kameras an den Gefangenenlagern sind ebenso tabu wie Gesichter, Namen und Rang fast aller uns begleitenden Soldaten oder von Gefangenen.
Die Insassen warten hinter dieser schweren Sicherheitstür. Sie ist der einzige Zugang in den doppelt eingezäunten Hochsicherheitstrakt. Wie am Flughafen werden alle – auch und vor allem die Mitglieder des Wachpersonals – kontrolliert und abgetastet. Handys müssen die Aufpasser draußen in kleine Kästchen sperren.
1800 Soldaten und Fachkräfte der Joint Task Force Guantanamo bewachen im Schichtdienst die noch 40 Insassen. Macht 45 Aufpasser für einen Inhaftierten.
FOLTER IM KRIEG GEGEN DEN TERROR: GUANTÁNAMO
Seit Beginn des «Kriegs gegen den Terror» wird das Verbot von Folter und Misshandlung immer weiter aufgeweicht. Das Gefangenenlager Guantánamo wurde zum Symbol für Menschenrechtsverletzungen wie Folter und illegale Haft.
Mittwoch, 09.09.2015 | 10:30
Aus Kultur Webvideos vom 23.06.2021.
1 EINFÜHRUNG
Artikel 5 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besagt, dass niemand Folter und grausamer, unmenschlicher oder entwürdigender Behandlung ausgesetzt
werden darf.
Dieser Grundsatz wird in internationalem Recht, z.B. in der UN-Antifolterkonvention (Convention Against Torture) und auch vielen nationalen Gesetzgebungen bekräftigt.
Dennoch werden überall auf der Welt Menschen zu Unrecht gefoltert – nicht nur in Diktaturen und repressiven Regimen – sondern auch in partiell demokratischen Staaten und westlichen Demokratien wie den USA.
In Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 haben der US-
Geheimdienst CIA und das US-Militär mit Billigung von höchster Stelle hunderte Menschen verschleppt, illegal inhaftiert und gefoltert.
Am 11. Januar 2002 wurden in dem US-Militärstützpunkt Guantánamo auf Kuba die ersten Gefangenen inhaftiert. In den Folgejahren setzte die US-Regierung im Namen des „Kriegs gegen den Terror“
Gefangene verschiedenen Formen von Folter und Misshandlung durch US-Militärs und CIA-Mitarbeiter_innen aus.
Etliche Staaten aus allen Teilen der Welt billigten oder duldeten dieses System.
Mit dem Folterprogramm, das der ehemalige Präsident George W. Bush etablierte, setzten und setzen sich die USA im Namen der sogenannten Terrorismusbekämpfung über ihre völker-und menschenrechtlichen Verpflichtungen hinweg.
Strafrechtliche Konsequenzen hatte diese Politik bisher nicht.
1.1 MANFRED NOWAK, EHEMALIGER UN-SONDERBERICHTERSTATTER FÜR FOLTER
In ihrem sogenannten „Krieg gegen den Terror“ hat die US-Regierung unter George W. Bush in einer für einen demokratischen Rechtsstaat einmaligen Art und Weise völkerrechtlich verbindliche Mindeststandards des humanitären Völkerrechts, der Menschenrechte und des internationalen Rechtsstaats verletzt. Des Terrorismus verdächtige Menschen wurden willkürlich festgenommen, in Geheimgefängnissen der CIA und Militärgefängnissen wie
Guantánamo Bay für viele Jahre interniert, gefoltert und in geheimen „Rendition“-Flügen
unter unmenschlichen und erniedrigenden Bedingungen um den ganzen Erdball verfrachtet.
Gefängnisse wurden nur zu dem Zweck außerhalb des Territoriums der Vereinigten Staaten eingerichtet, um die Anwendung der Garantien der US-Verfassung und desVölkerrechts zu umgehen. Durch die Fiktion eines globalen „Kriegs gegen den Terror“ versuchte die Bush-Regierung dem Rest der Welt weiszumachen, dass bei der Bekämpfung des Terrors nicht die Regeln des Strafrechts und die völkerrechtlichen Mindestgarantien der Menschenrechte,
sondern eben nur die Ausnahmeregeln des Kriegsrechts anwendbar wären. Durch die
Schaffung einer neuen Kategorie von „illegal enemy combatants“ wollte die Bush-Regierung
aber sogar noch die Mindestregeln des Kriegsrechts aushebeln, um des Terrorismus
verdächtigte Menschen als vogelfrei behandeln zu können. Schließlich wurde sogar das absolute Folterverbot durch abenteuerliche „Rechtsgutachten“ und eine völkerrechtlich nicht zulässige Abwägung mit nationalen Sicherheitsinteressen auf der Basis des „Ticking Bomb“-Szenarios zu umgehen versucht.
Rendition Project and Bureau for Investigative Journalism launch new report on CIA torture
By rdc | 29 April 2015
The Rendition Project have today launched a new report with the Bureau for Investigative Journalism on CIA torture. The analysis reveals 101 of the 119 detainees were held by the CIA for more than a month, and 47 of these for more than a year. All detainees were held without access to lawyers, their families or the International Committee of the Red Cross. Find out more about the report at
The Bureau and The Rendition Project publish first quarterly report
Bericht über die CIA-Geheim- und Foltergefängnisse
Florian Rötzer 15. Oktober 2015
Zwischen 2002 und 2008 verschwanden mindestens 119 verschleppte Menschen in das Netz von CIA-Gefängnissen
Die Lager des Schreckens: Wo haben die USA gefoltert?
Dezember 2014, Christa Roth
Eine knapp 500-seitige Zusammenfassung, in der schier unglaubliche Verhörmethoden beschrieben werden, hat der US-Senatsausschuss am Dienstag veröffentlicht. Der ganze Bericht soll sogar 6.700 Seiten umfassen. Doch neben den Schlagzeilen machenden Foltermethoden der CIA stellt sich die Frage: In welchen Ländern hat der amerikanische Geheimdienst eigentlich seine Gefängnisse unterhalten und wie haben die betroffenen Regierungen auf die Enthüllungen reagiert?
23. Oktober 2010
Wikileaks veröffentlicht geheime US-Dokumente
Die Internetplattform Wikileaks hat die Veröffentlichung von fast 400.000 Geheimdokumenten zum Irak-Krieg verteidigt. Sie wirft den USA Kriegsverbrechen vor.
Irak-Krieg Geheime US-Dokumente Wikileaks
Irak
Die Besatzer installierten in Saddams ehemaligem Gefängnis Abu Ghraib ein perfides Verhörsystem. US-Armee und Geheimdienste teilten sich die schmutzige Arbeit.Bush und Rumsfield wussten bescheid.
Die Internetplattform Wikileaks hat die Veröffentlichung von fast 400.000 Geheimdokumenten zum Irak-Krieg verteidigt. Sie wirft den USA Kriegsverbrechen vor.
Die Dokumente belegen unter anderem Folterungen in irakischen Gefängnissen und die hohe Zahl ziviler Opfer. Sie dokumentieren den blutigen Alltag des Kriegs und illustrieren die Hilflosigkeit der US-Truppen angesichts des zunehmenden Chaos im Irak. Julian Assange sagte dem US-Nachrichtensender CNN , die Dokumente belegten ein „Blutbad“ in bisher nicht gekanntem Ausmaß.Die Unterlagen dokumentieren auch, dass an Straßensperren mit US-Soldaten hunderte irakische Zivilisten getötet wurden. Einer internen Aufstellung der Armee zufolge wurden zwischen der Invasion 2003 und Ende 2009 insgesamt etwa 109.000 Iraker getötet, 63 Prozent von ihnen Zivilisten.
Wikileaks-Gründer Julian Assange hat auf einer Pressekonferenz die Veröffentlichung Zehntausender geheimer Militärdokumente zum Irak-Krieg verteidigt. Die Dokumente offenbarten klare Beweise für Kriegsverbrechen, sagte Assange in London. Sie seien zudem redaktionell so bearbeitet, dass niemand gefährdet werde.
Die Dokumente belegen unter anderem Folterungen in irakischen Gefängnissen und die hohe Zahl ziviler Opfer. Sie dokumentieren den blutigen Alltag des Kriegs und illustrieren die Hilflosigkeit der US-Truppen angesichts des zunehmenden Chaos im Irak. Julian Assange sagte dem US-Nachrichtensender CNN , die Dokumente belegten ein „Blutbad“ in bisher nicht gekanntem Ausmaß.
Die New York Times , der Spiegel , der britische Guardian und die französische Le Monde hatten die aus „einer Datenbank des Pentagon“ stammenden Unterlagen aus der Zeit vom Januar 2004 bis Dezember 2009 im Vorhinein ausgewertet. Nach Bewertung von Spiegel Online werfen die Unterlagen „ein neues Licht auf den Konflikt – und belegen auf einzigartige Weise, wie hilflos die hochgerüstete Supermacht USA jahrelang war“.
For crimes against humanity
Foltergefängnis Thailand
Verantwortlich als Direktor: Gina Haspel
Waterboarding, Schlafentzug, Stresspositionen und Einsperrung in einem sargähnlichen Kasten bzw. in eine Box mit einem Durchmesser von weniger als einem Meter.
Verantwortlich als Direktor: Gina Haspel
Abu Subaida war der erste Häftling, der die CIA-Foltermethoden außerhalb der USA ertragen musste. Amerikanischen Medien zufolge soll es sich dabei um ein thailändisches Lager in der nordöstlichen Provinz Udon Thani handeln. Nach einem
halben Jahr am 4. Dezember 2002 wieder geschlossen
Gina Haspel Domina der Folter
Trumps neue CIA-Chefin leitete ein geheimes Foltergefängnis in Thailand
Eine Kriegsverbrecherin an die Spitze der Agency 15/03/2018
Jakob Reimann
Gina Haspel, Folterknecht Gewissenlos an die Spitze der CIA 11. MAI 2018
Von Roland Peters
Sie wäre die erste Frau an der Spitze des US-Auslandsgeheimdienstes, ist aber höchst umstritten. Gina Haspel führte ein illegales Foltergefängnis der CIA in Thailand. Nun soll sie Präsident Trump helfen, US-amerikanische Werte zu verteidigen.
Als die Stimme aus den hinteren Reihen schimpft, ist keine Regung zu sehen; das Gesicht eine Maske, der Blick stoisch nach vorn gerichtet. „Bloody Gina!“, tönt es mehrmals von der Störerin. „Du bist eine Folterin!“, schreit die Frau, ehe sie aus dem Saal gebracht wird. Auch ein ehemaliger Agent des US-Auslandsgeheimdienstes CIA wird laut und muss hinaus. Für Gina Haspel, die womöglich erste Frau an der Spitze der Central Intelligence Agency (CIA), scheinen es jedoch nicht mehr als Nebengeräusche in der stundenlangen Befragung des US-Senats zu sein.
Haspel hat in ihrer beruflichen Laufbahn beim US-Auslandsgeheimdienst schon kritischere Situationen überstanden. Donald Trump soll die 61-jährige CIA-Vizechefin wegen ihrer Erfahrung im Einsatz für den wichtigen Posten nominiert haben. Der US-Präsident wollte jemanden mit Stallgeruch, einen langjährigen Mitarbeiter, der sich seine Anerkennung im Feld erarbeitet hat, nicht am Schreibtisch. Erfahrung im Feld hat Gina Haspel, keine Frage. Allerdings hat sie sich dabei ihre Hände ziemlich schmutzig gemacht.
Belegt ist, dass Agenten im „War on Terror“ unter Haspels Aufsicht gefoltert haben. Danach wurden die Beweise dafür auf ihre Empfehlung hin vernichtet. Ob jemand mit einer solchen Vergangenheit den wohl mächtigsten Geheimdienst der Welt führen darf, darüber wollen die US-Senatoren in der kommenden Woche entscheiden. Was geschähe, wenn Trump sie bitten würde, erneut gegen Menschenrechte zu verstoßen? Er hatte sich in der Vergangenheit für die Anwendung von Foltermethoden gegen Terrorverdächtige ausgesprochen.
Haspel sagt bei der Befragung durch das Geheimdienstkomitee, unter ihrer Führung würde die CIA solche Methoden nicht mehr anwenden – zumal Folter nicht effektiv sei. Trotzdem gab es einen Schlüsselmoment, der Zweifel aufwarf: Das Frage-Antwort-Duell zwischen Haspel und der kalifornischen Senatorin Kamala Harris. „Würden Sie diese Verhörtechniken im Rückblick als unmoralisch bezeichnen?“, fragte die Demokratin. Viermal fragte Harris, viermal bekam sie keine eindeutige Antwort von Haspel. Dann gab sie auf.
„Eines der dunkelsten Kapitel“
Haspel hatte nach dem 11. September 2001 ein geheimes CIA-Gefängnis in Thailand geführt, wo Terrorverdächtige auf brutale Weise verhört wurden. Mit Foltermethoden wie simuliertem Ertrinken („Waterboarding“) und Schlafentzug versuchten die Mitarbeiter dort im Jahr 2002, Informationen aus den Insassen herauszupressen. Danach war Haspel zwei Jahre lang im Anti-Terror-Zentrum der CIA tätig, von wo aus das Folterprogramm weltweit überwacht wurde. Der damalige US-Präsident George W. Bush und das US-Justizministerium hatten die Methoden kurz nach 9/11 abgesegnet, Haspel handelte entsprechend. Erst 2009 stellte US-Präsident Barack Obama das Programm ein.
Im Jahr 2014 legte die Senatorin Diane Feinstein einen umfassenden Bericht zur Folter der US-Dienste vor und nennt sie auch heute noch „eines der dunkelsten Kapitel unserer Geschichte“. Der komplette Bericht umfasst 6200 Seiten, veröffentlicht wurden aber nur 525 davon. Die Verhörmethoden seien illegal gewesen, sagt Feinstein. „Jene, die daran beteiligt waren, sollten die CIA nicht führen.“
Haspel ist ein CIA-Urgestein, seit 1985 gehört sie dem Geheimdienst an. Fast die gesamte Zeit arbeitete sie verdeckt, deshalb sind Informationen über ihre Tätigkeiten rar. Bekannt ist, dass sie ihre Karriere als Spionin in Äthopien begann, das zu dieser Zeit von der Sowjetunion unterstützt wurde. Haspel arbeitete sich hoch, lernte Türkisch und wurde nach Ankara versetzt. In den 1990er Jahren zog sie ein Informanten-Netzwerk in Russland auf. Als 1998 die Terrororganisation Al-Kaida Anschläge auf die US-Botschaften in Kenia und Tansania verübte und 224 Menschen tötete, wurde sie auf den Fall angesetzt. Sie soll in dieser Zeit mit Verhören von Verdächtigen in Aserbaidschan einen weiteren Anschlag verhindert haben. Weil sie über Jahre gelernt hatte, informelle Netzwerke statt staatliche Stellen anzuzapfen, nahm sie bei der weltweiten Terroristenjagd nach dem 11. September eine Schlüsselrolle ein.
Fast an der Spitze
Nach 33 Jahren im Geheimdienst ist Haspel nun fast an der Spitze angekommen. Trump twitterte zur Unterstützung seiner Kandidatin ironisch: „Stellt euch das mal vor: Wir haben die qualifizierteste Person, eine Frau, und die Demokraten wollen sie nicht, weil sie zu hart gegen Terrorismus vorgeht. Gina gewinnt!“ Sie wäre die Nachfolgerin von Mike Pompeo auf dem Posten, den Trump zu seinem Außenminister ernannt hatte.
Viele ehemalige CIA-Chefs, egal ob Republikaner oder Demokraten, sind erklärte Gegner von Trump, aber für Haspel. George Tenet, John Brennan, Leon Panetta und auch Michael Hayden sprachen sich für Haspel aus. Hayden führte den Geheimdienst unter George W. Bush, als die Folter stattfand. Er war auch anwesend, als Haspel für die Befragung durch die Senatoren übte – in sogenannten Mörderrunden war sie vor ihrem Auftritt an zwei Tagen testweise in die Mangel genommen worden.
Angesichts der nur hauchdünnen Mehrheit von Trumps Republikanern, die auf 51 zu 49 Stimmen im Senat kommen, ist die Bestätigung keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Der republikanische Senator und Ex-Präsidentschaftskandidat John McCain hat dazu aufgerufen, gegen Haspel zu stimmen. Der Veteran war im Vietnamkrieg selbst gefoltert worden und wird wegen seiner Krebsbehandlung womöglich nicht an der Abstimmung teilnehmen können.
Der Senat hatte vor der Befragung Haspels zusätzliche Dokumente von der CIA angefordert, um sich vor dem Votum ein besseres Bild machen zu können. Es wird aber nicht besonders umfassend sein: Die Geheimhaltung besonders brisanter Inhalte hätte Haspel als geschäftsführende Chefin selbst aufheben müssen.
Quelle: ntv.de
Länder, in denen die USA folterten oder foltern ließen
Afghanistan
Cobalt war bis 2004 in Betrieb. Cobalt war der Ort, wo die CIA mit Verhör- und Foltermethoden an Gefangenen experimentierte und einen Ausbildungskurs veranstaltete.
Polen 2002
Ebenfalls 2005 wurde ein geheimes CIA-Gefängnis im Nordosten Polens bekannt, auf dem Gelände des Flughafens Szczytno-Szymany. Dort, sowie in der nahe gelegene Militärbasis von Stare Kiejkuty, sollen von 2002 bis 2003 Terrorverdächtige festgehalten worden sein. Polen hatte dem US-Geheimdienst erlaubt, Gefangene einzufliegen und zu verhören. Stare Kiejkuty war offenbar das größte Geheimgefängnis außerhalb der USA.
Rumänien
Auch innerhalb der EU, genauer auf dem internationalen Flughafen Mihail Kogălniceanu im Nordosten Rumäniens, haben die USA 1999 einen Militärstützpunkt eingerichtet, auf dem einem Ermittlungsbericht des Europarats aus dem Jahr 2007 zufolge auch Foltergefängnisse untergebracht waren. Davon gewusst haben sollen laut dem CIA-Bericht: der frühere Präsident Rumäniens, Ion Iliescu, und der gegenwärtige Präsident Rumäniens, Traian Băsescu. Eine offizielle Stellungnahme der beiden gab es dazu bislang nicht
Guantanamo ab 2003
Folter in Guantanamo – Made in Usa (deutsch)Teil 1 Video
Folter in Guantanamo – Made in Usa (deutsch)Teil 3 Video
Litauen 2005
Afghanistan
Salzloch“ hieß der in Kabul befindliche Verwahrungsort, wo der Terrorist Chalid Scheich Mohammed eingeschlossen und gefoltert worden sein soll. Daneben gab es auf dem Bagram-Stützpunkt, einem ehemaligen sowjetischen Luftwaffenstützpunkt, im nordöstlichen Hauptquartier der amerikanischen Streitkräfte einen weiteren Ort, wo verdächtige Personen ohne Anklage festgehalten wurden.
Pakistan
In Pakistan hatte die CIA gleich drei geheime Anlagen: in Kohat, einer Stadt im Norden mit einer britischen Schmalspurbahn, sowie in Peschawar, Hauptstadt der pakistanischen Provinz Khyber Pakhtunkhwa, und auf gleicher Höhe, aber etwas weiter westlich in dem Dorf Alizai, wo in den 1930er Jahren bereits die Briten ein Aufnahmelager hatten.
Tatsächlich verwundern die vielen CIA-Anlagen kaum, wenn man weiß, dass der pakistanische militärische Nachrichtendienst ISI seit 2001 mit dem amerikanischen Auslandsgeheimdienst zusammengearbeitet hat, um gegen die Taliban und Al-Qaida vorzugehen. Islamabad soll jahrelang Hunderte von Terrorverdächtigen an die USA übergeben haben.
Thailand
Trumps neue CIA-Chefin leitete ein geheimes Foltergefängnis in Thailand
- Jakob Reimann
- 16. März 2018
- Politik
Gina Haspel wird aller Voraussicht nach neue CIA-Chefin. Unter Bush und Obama war Haspel verantwortlich für die weltweite Koordinierung der US-Foltergefängnisse und war dabei direkt in Folter von Gefangenen involviert.
Am Dienstag ernannte US-Präsident Donald Trump die CIA-Vizechefin Gina Haspel zur neuen CIA-Chefin, die damit die erste Frau an der Spitze des bekanntesten Geheimdienstes der Welt sein wird. Die Personalie muss noch vom US-Senat bestätigt werden, was angesichts der republikanischen Mehrheit in allen Kammern jedoch eine reine Formalität zu sein scheint.
Weitere Foltergefängnisse
Jemen, Jordanien, Saudi-Arabien
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