| Die amerikanische Version der Kolonie ist die Militärbasis” |
Chalmers Johnson Professor für Politikwissenschaften
| Chalmers Johnson galt als einer der profiliertesten Kenner der amerikanischen Asienpolitik und war Präsident des „Japan Policy Research Institute“. In seinen späteren Büchern äußerte Johnson scharfe Kritik an der zunehmenden Militarisierung der US-amerikanischen Außenpolitik. Er stellte sich dadurch in Opposition zu der Politik von Präsident George W. Bush und den außenpolitischen Konzepten der sogenannten Neokonservativen in den USA. |
TOP-10 der am stärksten von US-Soldaten besetzten Länder im Jahr 2017
Erschienen März 2019
Alexandre de Robaulx de Beaurieux,
Chalmers Johnson on Our Military Empire
Mehr als 700 Militärstützpunkte auf der ganzen Welt verteilt.
(In Deutschland Ramstein und 23 weitere Militärbasen s.u.)
Der Amerikaner Chalmers Johnson, Professor für Politikwissenschaften“
„Extrakt aus dem Interview vom März 2006 mit Tom Engelhardt
| So what kind of empire is ours? The unit is not the colony, it’s the military base. This is not quite as unusual as defenders of the concept of empire often assume. That is to say, we can easily calculate the main military bases of the Roman Empire in the Middle East, and it turns out to be about the same number it takes to garrison the region today. You need about 38 major bases. You can plot them out in Roman times and you can plot them out today.„ An empire of bases — that’s the concept that best explains the logic of the 700 or more military bases around the world acknowledged by the Department of Defense. Now, we’re just kidding ourselves that this is to provide security for Americans. In most cases, it’s true that we first occupied these bases with some strategic purpose in mind in one of our wars. Then the war ends and we never give them up. We discovered that it’s part of the game; it’s the perk for the people who fought the war. The Marines to this day believe they deserve to be in Okinawa because of the losses they had in the bloodiest and last big battle of World War II.I was astonished, however, at how quickly the concept of empire — though not necessarily an empire of bases — became acceptable to the neoconservatives and others in the era of the younger Bush. After all, to use the term proudly, as many of them did, meant flying directly in the face of the origins of the United States. We used to pride ourselves on being as anti-imperialist as anybody could be, attacking a king who ruled in such a tyrannical manner. That lasted only, I suppose, until the Spanish-American War. We’d already become an empire well before that, of course |
Deutschland – Besetztes Land
Die US-Militärbasen in Deutschland
Video: America is at War with Europe
By Prof Michel Chossudovsky Global Research, February 16, 2023
| Die US-Militärbasen in Deutschland 2018 – Bananenrepublik Diese befinden sich überwiegend in der amerikanischen und britischen Besatzungszone von 1945. Zufall? Wohl kaum. Man konnte die Besatzung vor Ort fortführen und die geschaffenen Strukturen übernehmen und weiterentwickeln. 17 amerikanische Standorte US-Garnison Ulm/Neu-Ulm Stuttgart Germersheim Army Depot Hohenfels 2 britische Standorte und der britischer Hub Sennelager 4 multinationale Standorte |
Die Vormachtstellung im Mittleren Osten 19.04.2018 – Bananenrepublik
Schröder: „Werden von USA wie besetztes Land behandelt“
| Wir können uns nicht gefallen lassen, dass wir wie ein besetztes Land behandelt werden.“ Mit derart scharfen Worten hat der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder die Handelspolitik der USA kritisiert. Zugleich forderte er in dem am Freitag veröffentlichten Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters eine Annäherung Deutschlands an China. Wenn ich mir das Agieren des amerikanischen Botschafters in Deutschland so anschaue, habe ich den Eindruck, er versteht sich eher als Besatzungsoffizier denn als Botschafter der Vereinigten Staaten in einem souveränen Staat.“ DIE PRESSE am 16.11.2018 |
Top-Geheimdienstler: Deutschland ist immer noch ein besetztes Land
Ich zitiere aus dem Artikel
“Der ehemalige Chef des Österreichischen Verfassungsschutzes, Gert R. Polli, hält die Abhängigkeit des BND von den US-Geheimdiensten für einen schweren Fehler: Aktuell könne Deutschland weder seine Bürger noch seine Wirtschaft und nicht einmal seine Regierung von Spionage-Angriffen schützen. Deutschland sei immer noch ein besetztes Land., weil die Geheimdienste praktisch unbehelligt operieren könnten.”
Interview Deutsche Wirtschafts Nachrichten vom 14.06.2015
Besatzungsmacht USA: das Märchen von der Souveränität Deutschlands
Peter Orzechowski
Rezension
“Besatzungsmacht USA: das Märchen von der Souveränität Deutschlands Wie frei und souverän ist Deutschland? Über 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs verhalten sich die USA noch immer wie eine Besatzungsmacht. Kaum jemandem ist bekannt, dass die Amerikaner durch die nach wie vor gültigen Besatzungsrechte eine Fülle von Sonderrechten haben und diese auch in vollem Umfang in Anspruch nehmen. Peter Orzechowski zeigt in diesem Buch, welche Regelungen Deutschland noch immer zur Besatzungszone machen und was die Vereinbarungen in der Praxis bedeuten. Beispielsweise können die USA mit Truppen beliebiger Stärke in Deutschland einmarschieren, und die Soldaten dort, wo sie wollen, stationieren. Die Deutschen müssen dies dann auch noch finanzieren. Darüber hinaus ist die Bundeswehr verpflichtet, die USA bei deren völkerrechtswidrigen militärischen Interventionen zu unterstützen. Die Geheimdienste der Siegermächte haben auf deutschem Boden uneingeschränkte Bewegungs- und Handlungsfreiheit Die Geheimdienste können bei ihren Aktivitäten uneingeschränkt Informationen sammeln, so viele Agenten einsetzen, wie sie möchten – und deutsche Dienste für sich arbeiten lassen. Die Gesetze unseres Landes gelten für die Agenten nicht. Geheimdienstmitarbeiter dürfen beispielsweise Waffen tragen. Begehen Sie Straftaten, sind sie von der Strafverfolgung ausgenommen. Wie hemmungslos und kriminell vor allem US-Geheimdienste in Deutschland agieren, zeigt Peter Orzechowski eindrucksvoll. Warum regt sich in Deutschland keinerlei Widerstand dagegen? Seit 1945 wird unser Denken durch Propaganda im Sinne Amerikas beeinflusst. Der Autor enthüllt die groß angelegte Manipulation und Umerziehung. Eine entscheidende Rolle spielen dabei US-amerikanische Denkfabriken und NGOs. „Die einzige Weltmacht“ Doch Peter Orzechowski geht noch viel weiter. Er zeigt, dass die USA Deutschland auch auf anderen Ebenen zusetzen: Sie fügen dem Land mit der Waffe der Massenmigration schweren Schaden zu. Und sie führen einen regelrechten Krieg gegen die deutsche Wirtschaft. Dabei bedienen sie sich der NSA und CIA, die deutsche Unternehmen ausspionieren und schädigen. Die Amerikaner machen daraus auch gar keinen Hehl. Der Sicherheitsberater und Geostratege Zbigniew Brzezinski schrieb schon vor Jahren offen und unmissverständlich, dass Deutschland nicht nur Protektorat sei, sondern auch Vasall der Vereinigten Staaten von Amerika.”
In Deutschland gilt auch US-Recht
11. August 2014, 15:51 Uhr
Warum Edward Snowden nicht nach Deutschland kommen darf? Hier droht Auslieferung statt Asyl. Denn für die Bundesregierung ist die Partnerschaft mit den USA wichtiger als Recht und Verfassung. Eine bittere Erkenntnis.
Ein Gastbeitrag von Josef Foschepoth
Historiker Foschepoth über US-Überwachung:“Die NSA darf in Deutschland alles machen„
9. Juli 2013, 17:11 Uhr
Das aktuelle “Besatzungsrecht” in Deutschland und die Souveränitätsfrage
Donnerstag, 23. Januar 2020 von Adelinde
Eine ausführliche Dokumentation und zahlreiche Gesetzestexte
aus dem VAWS-Pressebüro schaffen Klarheit – auch für den Laien – darüber, ob in Deutschland eigenes oder doch noch immer Besatzungsrecht gilt
Das Buch ist ein übersichtliches Nachschlagewerk, der darin enthaltene Zitatenschatz eine Fundgrube. Die Sprache aller Texte ist knapp und leicht verständlich.
Den ersten Teil bestreitet Werner Symanek:
„Besatzungsrecht und Souveränität“
In 6 Kapiteln beweist der Autor die „Mangelnde Souveränität“ Deutschlands und benennt die Beispiele:
I. Mangelnde Souveränität: Die „Feindstaatenklauseln“
Er zeigt, welche Siegermacht sich 1948, 1960, 1967 auf die Feindstaatenklauseln berief, wie sie 1968 zwar als „obsolet“ bezeichnet, aber nicht „ungültig“ wurden, 1973 als „nicht mehr anwendbar“, später (ebenfalls 1973) als „gegenstandslos“ bezeichnet, aber ebenfalls nicht ungültig wurden. Bis zum heutigen Tage hat sich daran nichts geändert.
II. Mangelnde Souveränität: Verfahrenshindernis ist Artikel III des Alliierten Kontrollratsgesetzes Nr. 4 von 1945
Hier zeigt der Autor an einem Beispiel, wie die Ermordung von 1000 deutschen Zivilisten in Treuenbrietzen am 23. April 1945, begangen von der Roten Armee, nicht gesühnt werden durfte.
Noch 2009 bekam der CSU-Abgeordnete Dr. Hans-Peter Uhl auf seine diesbezügliche Anfrage die Antwort, daß für Deutschland „das Verbot zur Rechtsprechung über Straftaten der alliierten Streitkräfte“ nach wie vor gelte.
„Durch alle Rechtsreformen hindurch blieb die Regelung bestehen, daß die deutsche Justiz keine Zuständigkeit für die Verfolgung von Straftaten erlangen kann, die von Soldaten der Siegermächte … gegenüber Deutschen (bis 1955) begangen worden sind.“
III. Mangelnde Souveränität: Alliierte Atomwaffen in Deutschland
Die schwarz-gelbe Merkel-Regierung wurde 2010 durch Mehrheitsbeschluß dazu beauftragt, sich für den Abzug der US-Atomwaffen einzusetzen. Sie erklärte sich im Gegenteil „vor den ehem. Besatzungsmächten in aller Form damit einverstanden, daß die US-amerikanischen Waffen in Deutschland bleiben könnten.“ Ja, diese Regierung ließ die USA bei uns sogar noch weiter aufrüsten: Es kamen noch neue Nuklearwaffen hinzu. Jetzt lagern in Deutschland atomare Vernichtungsmittel von einer Sprengkraft, die 80 Hiroshima-Bomben entspricht.
IV. Mangelnde Souveränität: Deutsches Gold in alliierten Depots
V. Mangelnde Souveränität: US-Geheimdienste dürfen Deutschland ausspionieren
Professor Josef Foschepoth wird zitiert:
„Aus Siegerrecht war Besatzungsrecht, aus Besatzungsrecht Vorbehaltsrecht, aus Vorbehaltsrecht Vertragsrecht, aus Vertragsrecht deutsches Recht und Verfassungsrecht geworden,das jede Bundesregierung verpflichtete, auch künftig für die westlichen Siegermächte Post- und Fernmeldeüberwachungen durchzuführen oder von diesen selbst durchführen zu lassen …
VI. Mangelnde Souveränität: Alliierte Mächte – Souveränitätsfrage – EU-Europa
Bei der Vereinigung der beiden deutschen Staaten DDR und BRD wurden von den West-Alliierten folgende Forderungen erhoben und von der deutschen Regierung umgesetzt:
- Gesamtdeutschland müsse der NATO angehören,
- es müsse den Osten Deutschlands an Polen abtreten
- und in die EU und die Europäische Währungsunion eingebunden werden.
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